Demokratie und Los

Online-Konferenz zur Rolle von Losverfahren 26.06.2021 Veranstaltung mit Beteiligung in Workshops

Wahlberechtigte Bürger:innen dürfen momentan alle 4 bis 6 Jahre die Zusammensetzung politischer Gremien bestimmen, die an ihrer Stelle entscheiden. Viele würden gerne selbst gesellschaftliche Verantwortung übernehmen und an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken.

Teilhabekrise: Wer hat eigentlich die Macht?

Die Einmischung in die Politik erfordert Ressourcen (Zeit, in der Grundbedürfnisse gesichert sind, sprachliche/ kognitive Fähigkeiten, Informationen, …). Diese besitzen jedoch nicht alle im gleichen Maße.

Somit können nicht alle Bürger:innen an unserem politischen System gleichermaßen teilhaben, und manche gesellschaftlichen Gruppen erfahren Benachteiligung, da sie ihre Anliegen nicht ausreichend vortragen können.

nach: BUND Digitale Denk- und Schreibwerkstatt 2020/21 – Diskussionspapier „Neue Demokratieformen“

Das erzeugt Frust und Demokratie-Feindlichkeit. Das motiviert die Veranstalter zum Nachdenken über alternativen Beteiligungsformen.

Warum eine Gruppe auslosen und nicht Alle entscheiden lassen?

In einem überschaubaren Stadtteil etwa, mag das funktionieren.

Der Brexit als schlechtes Beispiel für direkte Demokratie zeigt aber, wie manipulierbar und auf Konfrontation statt auf Konsens orientiert dieses Mittel sein kann.

„Alle“ haben keinen Rahmen, in dem sie einander ruhig anhören und wahrnehmen können. Für die Begegnung braucht es daher eine kleinere Gruppe, die aber möglichst der Bevölkerung entsprechend zusammengesetzt ist.

Wie kann ein solches update der Demokratie aussehen?

  • Welche Erfahrungen gibt es?
  • Welche Grenzen gibt es – methodisch oder rechtlich?
  • Ist das überhaupt erlaubt, mit unserem Grundgesetz vereinbar?
  • Wie binden wir geloste Gremien in bestehende Strukturen ein?
  • Was funktioniert gleich – wenn man’s nur macht?
  • Was erfordert weitere politisch-rechtliche Voraussetzungen?
  • … oder wie entwickeln wir die repräsentative Demokratie anders weiter?

Themen einer online-Konferenz, 26.06.2021 mit Beiträgen aus Parteien und Zivilgesellschaft.

Was erwartet mich und wie kann ich teilnehmen?
Möglichkeiten und Grenzen

Beispiele, Links und Hintergrundinformationen findet ihr hier.